Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) regeln das Vertragsverhältnis zwischen [Name des Unternehmens] (nachfolgend "Anbieter" genannt) und den Nutzern (nachfolgend "Kunde" genannt) unserer Dienstleistungen und Angebote.
Mit der Nutzung unserer Dienste erkennt der Kunde diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten Dienste und Produkte, wie sie auf [Webseite/Plattform] angeboten werden.
Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung oder Beauftragung.
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt zustande durch:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Die Zahlung erfolgt durch die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden. Der Kunde ist verpflichtet, die fälligen Beträge gemäß den vereinbarten Zahlungsbedingungen zu entrichten.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif oder Angebot. Verträge mit einer festen Laufzeit verlängern sich automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, wenn sie nicht mit einer Frist von [Frist] zum Ende der Laufzeit gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Kündigungen bedürfen der Schriftform oder können über das Kundenkonto erfolgen, sofern diese Funktion angeboten wird.
Der Kunde verpflichtet sich:
Bei Verstößen gegen diese Pflichten behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang des Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Der Anbieter stellt die Dienste in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehenden Form zur Verfügung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
Der Anbieter bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit seiner Dienste, kann jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Nutzbarkeit oder Erreichbarkeit geben. Wartungsarbeiten, Störungen und höhere Gewalt können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Der Anbieter erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der separaten Datenschutzerklärung des Anbieters.
Alle Rechte an Inhalten, Texten, Bildern, Designs, Grafiken und sonstigen Materialien auf der Webseite des Anbieters gehören dem Anbieter oder seinen Lizenzgebern.
Der Kunde erhält nur die für die vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Rechte. Eine darüber hinausgehende Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung widerspricht und die Nutzung der Dienste fortsetzt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
[Name des Unternehmens]
[Adresse]
[Kontaktdaten: Telefon, E-Mail]
[Handelsregister, Registernummer]
[Vertreten durch: Name des Vertretungsberechtigten]
Stand: [Datum]